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Mi, 21. Aug 2019 – 18:47KBV: „Wir würden den Sicherstellungsauftrag nicht zurückhaben wollen“
In der aktuellen Debatte zur Akut- und Notfallversorgung hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung heute vor Journalisten im brandenburgischen Löwenberger Land klare Worte gefunden. Auch über 116117 und die Terminservicestellen wurden diskutiert. Weiterlesen...
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Foto: © Robert Kneschke - Fotolia.comMi, 21. Aug 2019 – 11:08Lungenärzte: Gesetzesentwurf zur Versorgung von Beatmungspatienten ist positiv
Die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin e.V. (DGP) sowie der Verband pneumologischer Kliniken e.V. (VPK) fordern eine schnelle Umsetzung des Gesetzesentwurfs zum „Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz“. Weiterlesen...
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Foto: Fxquadro - Fotolia.comDo, 15. Aug 2019 – 11:46Kabinettsentwurf Angehörigen-Entlastungsgesetz und Reaktionen
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (bpa) sieht in der Kabinettsfassung des Angehörigen-Entlastungsgesetzes eine Stärkung der Rechtsklarheit, weil der Gesetzsentwurf gleiche Unterhaltsverpflichtungen sowohl bei Pflegebedürftigkeit als auch bei Bezug von Leistungen der Eingliederungshilfe vorsehe. Auch der Paritätische Gesamtverband unterstützt die geplanten Maßnahmen. Die FDP fordert derweil Antworten. Den Kabinettsentwurf finden Sie im Artikel zum Download. Weiterlesen...
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Mi, 14. Aug 2019 – 12:06RISG: Entwurf und Reaktion
Mit dem Gesetzentwurf "Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz" plant Minister Jens Spahn, das Geschäft mit schwerstkranken, beatmeten Menschen zu unterbinden. Das begrüßt die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin. Weiterlesen...
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Foto: spotmatikphoto- stock.adobe.comMi, 14. Aug 2019 – 10:24kkvd: Notfallreform bestraft Krankenhäuser bei Versorgung
Das Gesundheitsministerium berät heute mit den Ländern über die Reform der ambulanten Notfallversorgung. Der Katholische Krankenhausverband Deutschlands e. V. (kkvd) kritisiert, dass die Folgen der vorliegenden Pläne nicht zu Ende gedacht sind. So würden Häuser künftig beispielsweise finanziell bestraft werden, wenn sie ambulante Notfallpatienten versorgen würden. Weiterlesen...
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Mi, 17. Jul 2019 – 09:08Regierung stimmt Apothekengesetz und neuer Preisverordnung zu
Das Bundeskabinett hat sowohl dem geplanten Gesetz zur Stärkung der Apotheke vor Ort sowie einer Preisverordnung, die weiterhin Festpreise für verschreibungspflichtige Arzneimittel garantieren soll, zugestimmt. In Fachkreisen wird allerdings vermutet, dass das Gesetz nicht konform mit europarechtlichen Bestimmungen ist und deshalb im parlamentarischen Verfahren noch Änderungen zu erwarten sind. Weiterlesen...
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Mi, 17. Jul 2019 – 08:05Bundeskabinett beschließt MDK-Gesetz
Das Bundeskabinett hat das Gesetz zur Reform des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) beschlossen. Damit kann das weitere parlamentarische Verfahren laufen. Kritik an dem Gesetzesvorhaben kommt insbesondere vom GKV-Spitzenverband, der künftig nicht mehr die Kontrolle über den MDK behalten soll. Weiterlesen...
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Di, 02. Jul 2019 – 09:24SpiFa: Chroniker-Versorgung braucht DMPs
Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) bekräftigt seine Forderung, von der im GKVFKG geplanten Streichung der DMP-Programmkostenpauschale Abstand zu nehmen. Auch die Bundesländer warnten bereits vor den möglichen Folgen. Weiterlesen...
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Foto: Peter Atkins - Fotolia.comFr, 28. Jun 2019 – 12:18Signalisieren die Länder ihre Bereitschaft zur Angleichung der Kassen-Aufsicht?
Der Erste Bürgermeister der Stadt Hamburg, Dr. Peter Tschentscher, hat im Namen der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder einen Brief an den Bundesgesundheitsminister geschrieben, in dem er sich deutlich gegen die Öffnung der AOKn und die Verlagerung der Aufsicht über die regionalen Kassen auf dem Bund ausspricht. BKK Dachverband und die Ersatzkassen reagierten umgehend. Weiterlesen...
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Mi, 26. Jun 2019 – 15:35Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2020
Die Sommerpause naht und die Haushaltsaufstellung für 2020 steht. Das Budget für das Bundesministerium für Gesundheit wird um 20 Millionen Euro aufgestockt. Wo fließt das Geld hin? Weiterlesen...
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Mi, 26. Jun 2019 – 12:26Neuregelung für Anästhesie- und Operationsassistenzberufe
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten (ATA) und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten (OTA) beschlossen. Weiterlesen...
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Foto: Büro Katrin Helling-Plahr MdBMo, 24. Jun 2019 – 12:12MdB Helling-Plahr lehnt beide Organspende-Entwürfe ab
Kommenden Mittwoch diskutiert der Bundestag zwei Entwürfe zur Reform der Organspende. Die FDP-Gesundheitspolitikerin Katrin Helling-Plahr hat sich in der Debatte zwischen den Stühlen positioniert. Weiterlesen...
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Mi, 19. Jun 2019 – 14:01Pflegelöhneverbesserungsgesetz öffnet zwei Wege
Heute hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil den Entwurf des „Pflegelöhneverbesserungsgesetzes“ durchs Kabinett gebracht. Bis Ende des Jahres soll es in Kraft treten. Doch noch gibt es reichlich Kritik. Weiterlesen...
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Foto: REDPIXEL - stock.adobe.comMi, 19. Jun 2019 – 12:02Startup-Verband zu DVG: Anspruch auf Präventivangebote fehlt
Der Startup-Verband begrüßt in seiner Stellungnahme das im Entwurf zum Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale Versorgung-Gesetz) formulierte Ziel, eine Verbesserung der Versorgung der Versicherten durch eine Forcierung der Digitalisierung im Gesundheitswesen zu erreichen. Weiterlesen...
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Foto: DOC RABE Media - Fotolia.comFr, 14. Jun 2019 – 12:43Vor Kabinettsentwurf: Kassenartentrio erneuert Forderungen zum GKV-FKG
Der Verband der Ersatzkassen e. V. (vdek), der BKK Dachverband und der IKK e.V. appellieren noch einmal an die politisch Verantwortlichen, in dem in Kürze zu erwartenden Kabinettsentwurf zum GKV-FKG und im weiteren parlamentarischen Verfahren keine Abstriche bei den Regelungen zur zukünftigen Finanzstruktur (Morbi-RSA) und zum Wettbewerb vorzunehmen. Weiterlesen...
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Foto: Sergey Nivens - stock.adobe.comFr, 14. Jun 2019 – 10:43Stellungnahme: IQWiG sieht Handlungsbedarf beim Digitalen Versorgungs-Gesetz
Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) sieht die Notwendigkeit, die Einteilung digitaler Gesundheitsanwendungen (DiGA) anders zu gestalten, die Bewertung nicht-ärztlicher DiGA innerhalb der gemeinsamen Selbstverwaltung zu halten und für die Bewertung ärztlicher DiGA ebenfalls schnelle, angemessene Bewertungsverfahren vorzusehen. Weiterlesen...
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Foto: axentis.de / LopataMi, 12. Jun 2019 – 14:55KBV-Stellungnahme zum Digitale Versorgungs-Gesetz
Dr. Thomas Kriedel, Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, bezeichnet das Digitale Versorgungs-Gesetz (DVG) als Omnibus-Gesetz, kritisiert die angedachten Angebots-Möglichkeiten der Krankenkassen und erklärt, warum das KV-System die gleichen Rechte haben sollte. Weiterlesen...
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Foto: MEV-Verlag, GermanyDi, 11. Jun 2019 – 16:11SpiFa: Eine sektorenübergreifende Honorierung ist überfällig
Der Spitzenverband Fachärzte Deutschlands e.V. (SpiFa) hat anlässlich der heutigen Anhörung im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zum Referentenentwurf eines Gesetzes für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) Stellung bezogen. Die Innungskrankenkassen sind nicht begeistert. Weiterlesen...
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Foto: Marc-Steffen UngerDi, 11. Jun 2019 – 14:57Stellungnahme: AOK Bundesverband zum Digitale Versorgungs-Gesetz
Der AOK-Bundesverband warnt in seiner Stellungnahme zur Verbände-Anhörung (17.06.) zum "Digitalen Versorgung-Gesetz" (DVG) vor hohen Folgekosten beim geplanten Zulassungsverfahren für digitale Gesundheitsanwendungen. Preisvereinbarungen könnten durch beliebige Produktzyklen ausgetrickst werden. Weiterlesen...
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Foto: VRD - stock.adobe.comDi, 11. Jun 2019 – 12:14bvitg-Stellungnahme zum Digitale Versorgungs-Gesetz
Der Bundesverband Gesundheits-IT (bvitg) hat sich zum Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale Versorgung-Gesetz – DVG) positioniert und vor allem den Wegfall der elektronischen Gesundheitsakte nach §68 SGB V kritisiert. Weiterlesen...