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Bundestag - Bundesrat

Wird Spahn Verteidigungsminister?

Geht er oder bleibt er? Die Frage, ob Bundesgesundheitsminister Jens Spahn noch in dieser Woche seinen Ministersessel an der Berliner Friedrichsstraße 108 gegen einen anderen Ministersessel tauschen wird, beschäftigt zunehmend die Berliner gesundheitspolitische Szene. Wird Spahn Verteidigungsminister?

Nachdem Ursula von der Leyen als Kandidatin für den Chefposten der EU-Kommission erklärte, auf jeden Fall vom noch aktiven Amt als Bundesverteidigungsministerin zurückzutreten, herrscht in Merkels Kabinett akuter und schneller Handlungsbedarf. Spahn hatte sein Interesse am Verteidigungsministerium bereits durchblicken lassen. Heute spekulierte bereits auch die Nachrichtenagentur dpa über einen kurz bevorstehenen Wechsel. Allerdings war Spahn auch als Wirtschaftsminister gehandelt worden, falls der amtierende Wirtschaftsminister Peter Altmaier ins Verteidigungsministerium wechseln sollte. Für Spahn wären beide Positionen ein weiterer Schritt auf der Karriereleiter.

Im Gesundheitsministerium liegen derzeit noch acht bis zehn Gesetzes- und Verordnungsentwürfe in der parlamentarischen Pipeline. Sollte Spahn wechseln, wäre auch hier konkreter und schneller Bedarf an einem eingearbeiteten Experten auf dem Ministersessel. Im Gespräch ist da die jetzige Staatsministerin und Integrationsbeauftragte im Kanzleramt Annette Widmann-Mauz. Sie war bereits häufiger als künftige Gesundheitsministerin genannt worden und verfügt über einschlägige Erfahrungen in dem Thema sowie als frühere Staatssekretärin auch über beste Kenntnisse des Ministeriums.

Eine Entscheidung der Kanzlerin über die notwendige Kabinettsumbildung wird in jedem Fall in den nächsten Tagen erwartet.